Zwei Millionen PensionistInnen entlastet - Voller Erfolg, der Werner Faymann zu verdanken ist

Der gestrige Parlamentstag (24.9.) sei ein "großer Jubeltag und eine Sternstunde für Jung und Alt", so der Präsident des Pensionistenverbands Österreichs (PVÖ), Karl Blecha. Es sei SPÖ-Vorsitzendem Werner Faymann zu verdanken, dass es zu einer vorgezogenen, 3,4-prozentigen Pensionsanpassung nach dem Pensionistenpreisindex sowie zu einer Einmalzahlung und dem Entfall der Wartefristen kommt - davon profitieren zwei Millionen PensionistInnen, freute sich Blecha. Das, was die PensionistInnen jetzt "als voll berechtigte Ernte nach Hause tragen, bedeutet keinerlei Belastung für das Budget", erinnerte Blecha an die 384 Millionen Euro, die als Bevorschussung aus der Bundeshaftung vom Finanz- an das Sozialministerium überwiesen wurden.

"Werner Faymann ist keiner, der leere Versprechen macht und Wahlzuckerln verteilt", so Blecha, der betonte, dass Faymann schon vor der Wahl wichtige Entlastungsmaßnahmen für die Menschen durchgesetzt hat.

Im Parlament seien gestern seit langem erhobene Forderungen des PVÖ - dank Werner Faymann - endlich umgesetzt worden, so Blecha, der von einem "gewaltigen Erfolg" sprach.

"Wir haben uns vor der Wahl durchgesetzt, weil es Werner Faymann gibt, der immer auf Seite der Alten und Jungen stand und sich dafür erfolgreich eingesetzt hat, dass auch die von der ÖVP geforderte Pensionsautomatik verhindert wurde." Der gestrige Parlamentstag sei auch deshalb "einzigartig und beispielgebend", weil sich gezeigt hat, dass das "freie Spiel der Kräfte dann mobilisiert werden kann, wenn es eine Politik des Blockierens und Bremsens gibt", bekräftigte Blecha. SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann habe gestern eine "Nagelprobe" ermöglicht, die klar gezeigt hat, dass es nicht um Wahlversprechen, sondern um das Abstimmungsverhalten gehe. Die SPÖ sei auch weiterhin jene Kraft, die dafür eintritt, das erhalten bleibt, was gestern an Entlastungsmaßnahmen beschlossen wurde.

Dass der ÖVP-Chef, Finanzminister Molterer, versucht habe, die Pensionserhöhung mit "merkwürdigen Ausreden" zu verhindern, wurde von Blecha stark kritisiert. "Denn durch die Maßnahmen für die SeniorInnen wird das Budget nicht belastet", erinnerte Blecha an die 384 Millionen Euro, die - würden sie nicht gebraucht - wieder an das Finanzministerium zurückgehen. Klar ist für Blecha weiters, dass die Pensionsanpassung nach dem Pensionistenpreisindex (PPI) "ins Dauerrecht" muss. ÖVP und Grüne hätten die Umsetzung dieser Regelung gestern verhindert, so Blecha.

Blecha ging abschließend im Detail auf die gestern beschlossenen Maßnahmen ein, die eine Entlastung bringen für:

+ zwei Millionen PensionistInnen (neben der höheren Pensionsanpassung und der Einmalzahlung gibt es auch 210 Euro Heizkostenzuschuss für Ausgleichszulagenbezieher)

+ 1,8 Millionen Kinder (mehr Familienbeihilfe für alle Kinder)

+ 400.000 PflegegeldbezieherInnen und ihre Familien (höheres Pflegegeld)

+ 200.000 Studierende (Abschaffung der Studiengebühren)

+ zehntausende Langzeitversicherte (Verlängerung der "Hacklerregelung").

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Große Freude herrscht im Pensionistenverband Österreichs über die Beschlüsse des Parlaments.

Lesen Sie bitte ausführlich im Anhang